Rechtliches

Inhalt des Onlineangebots
Die Rechtsanwaltskanzlei Lepscheew (nachfolgend Anbieter genannt) übernimmt keinerlei Gewähr für Aktualität, Korrektheit, Vollständigkeit oder Qualität der bereitgestellten Informationen. Haftungsansprüche gegen den Anbieter, welche sich auf Schäden materieller oder ideeller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter und unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind grundsätzlich ausgeschlossen, sofern seitens der Autoren kein nachweislich vorsätzliches oder grob fahrlässiges Verschulden vorliegt. Alle  Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Der Anbieter behält es sich ausdrücklich vor, Teile der Seiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu  ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.

Haftungsbeschränkung für eigene Inhalte
Alle Inhalte unseres Internetauftritts wurden mit Sorgfalt und nach bestem Gewissen erstellt. Eine Gewähr für die Aktualität, Vollständigkeit und Richtigkeit sämtlicher Seiten kann jedoch nicht übernommen werden. Gemäß § 7 I TMG sind wir als Dienstanbieter für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich, nach den §§ 8 bis10 TMG jedoch nicht verpflichtet, die übermittelten oder gespeicherten fremden Informationen zu überwachen. Eine umgehende Entfernung dieser Inhalte erfolgt ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung und wir haften nicht vor dem Zeitpunkt der Kenntnis erlangung.

Urheberrecht
Die auf dieser Website veröffentlichen Inhalte und Werke unterliegen dem deutschen Urheberrecht. Jeder Art der Vervielfältigung, Bearbeitung, Verbreitung und jede Art der Verwertung außerhalb der Grenzen des Urheberrechts bedarf der vorherigen schriftlichen Zustimmung des jeweiligen Urhebers bzw. Autors.

Haftung für Links
Mit dem Urteil vom 12. September 1999 – 312 O 85/99 „Haftung für Links“ hat das Landgericht Hamburg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die Inhalte der gelinkten Seite ggf. mit zuverantworten hat. Dieses kann – so das LG – nur dadurch verhindert werden, dass man sich ausdrücklich von diesen Inhalten distanziert. Hiermit distanziert sich der Anbieter ausdrücklich von allen Inhalten verlinkter Seiten oder Grafiken und macht sich diese keinesfalls zu eigen. Sämtliche Verstöße gegen geltendes Recht, Sitte oder Moral, welche bekannt werden, haben sofortige Löschung von Links, Einträgen, Grafiken oder ähnlichem zur Folge.

Urheber- und Kennzeichenrecht
Das gesamte Design inklusive Layout-, Schrift- und Farbgestaltung sowie alle Texte und Grafiken dieser Website sind, soweit nichts anderes geregelt, mit allen Rechten vorbehalten. Jegliche Art der Kopie (auch Papierausdruck), die nicht zum Zweck der persönlichen Verwendung stattfindet, bedarf der ausdrücklichen, schriftlichen Zustimmung und ist in allen anderen Fällen untersagt. Zuwiderhandlungen werden strafrechtlich verfolgt. Der Anbieter ist bestrebt, in allen Publikationen die Urheberrechte der verwendeten Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu beachten, selbst erstellte Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zu nutzen oder auf lizenzfreie Grafiken, Tondokumente, Videosequenzen und Texte zurückzugreifen. Alle innerhalb des Internetangebotes genannten und ggf. durch Dritte geschützten Marken- und Warenzeichen unterliegen uneingeschränkt den Bestimmungen des jeweils gültigen Kennzeichenrechts und den Besitzrechten der jeweiligen eingetragenen Eigentümer, auch wenn diese nicht explizit gekennzeichnet sind.

Bild-Quelle(n): pixabay.

 

Streitbeilegungsverfahren
Zuständige Schlichtungsstelle im Sinne von § 36 des Gesetzes über die alternative Streitbeilegung (VSBG) ist für vermögensrechtliche Streitigkeiten aus dem Mandatsverhältnis bis zu einem Wert von 50.000 Euro die Schlichtungsstelle der Rechtsanwaltschaft, Neue Grünstrasse 17, 10179 Berlin, erreichtbar unter dem diesem Link.

Die Onlinestreitbeilegungsplattform der Europäischen Kommission, u.a. für Online-Dienstverträge, ist erreichbar unter diesem Link.

Der Rechtsanwalt Andrey Lepscheew beteiligt sich nicht an Streitbeilegungsverfahren vor Verbraucherschlichtungsstellen.

 

Rechtswirksamkeit/ Salvatorische Klausel
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeitdavon unberührt.